Die Alpenrepublik versinkt im Sumpf

von Jan Ackermeier

Jeder verschafft jedem einträgliche Pfründe, Geld wird von hier nach dort verschoben, Entscheidungen werden gekauft, und diejenigen, die die Entscheider kontrollieren müßten, sind auch bestochen. Und besonders unter der Schwarz-Blauen Regierung habe man sich den Staat zur Beute gemacht.

So oder so ähnlich stellt sich derzeit das Bild in Österreich dar, wenn man den Medienberichten in den zahlreichen „Qualitätsmedien“ hierzulande glauben darf. Abgesehen davon, daß Korruption und Freunderlwirtschaft in jedem europäischen Land – und außerhalb unseres Kontinentes erst recht – bis zu einem gewissen Grade blühen, macht es weder in Österreich noch anderswo auf der Welt irgendeinen Unterschied, welche Farbe dabei die Regierung hat. Es gilt doch das alte Sprichwort: „Die Sau, die man zum Troge führt, frißt auch.“ Und so fällt es allen Politikern in unseren parlamentarisch-demokratischen und westlichen politischen Systemen sehr schwer, der Versuchung des Geldes zu widerstehen. Gelingt es doch einmal einem Charakterkopf, in diesem Sündenpfuhl aus Geldzuwendungen und Machtversuchung sauber zu bleiben, so dürfte seine politische Karriere nicht sehr lange währen. Politiker wie der bundesdeutsche Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt oder der streitbare Kurt Waldheim hätten im heutigen Parteibetrieb vermutlich keine Chance mehr, sich an die Spitze zu arbeiten.

Doch was verbirgt sich hinter dem Phänomen „Korruption“? Die Medien werfen gerne sämtliche verwerflichen Handlungen und Charaktereigenschaften von Wirtschaftsbossen und politischen Entscheidungsträgern durcheinander. Es bestehen allerdings abseits jeder moralischen Wertung einige Unterschiede zwischen bloßer Ämterprotektion und echter Vorteilsnahme. Bestechung ist ein sehr altes Phänomen in der Menschheitsgeschichte, schon die Römer beklagten sich darüber. Das römische Reich funktionierte in seinem letzen Jahrhundert vor allem durch Korruption: Stimmenkauf bei Wahlen und vor Gericht, Nepotismus  und offene Einschüchterung von Gegnern bestimmten den politischen Alltag.  Daß Macht und Reichtum Menschen anfällig für Verfehlungen machen, ist eine Beobachtung durch Jahrtausende hindurch. Ob sie mehr oder weniger dafür anfällig sind, hängt wiederum von vielen Faktoren ab.

Unter Korruption verstehen Wissenschafter den Typus bestimmter Verhaltensweisen, die dann strafrechtlich mehr oder weniger stark belangt werden. Sie weist vor allem drei Elemente auf: das anvertraute (öffentliche) Amt, das der Amtsträger ausnutzt, um private Vorteile zu erlangen, wobei seine Tathandlungen und/oder Unterlassungen einvernehmlich geheimgehalten werden. Das Problem der Korruption liegt jedoch nicht nur darin, daß sie ein Gesetzes- und Moralverstoß ist, sondern im Verderben des moralischen Klimas in der Gesellschaft. Korruption verstößt gegen die Chancengleichheit, die sich Demokratien so gerne auf die Fahne schreiben. Es gehören zur Korruption mindestens zwei Arten von Menschen: die, die sie anbieten, und die, die sie annehmen.

Wenn Menschen anfangen, sich im politischen oder wirtschaftlichen Betrieb auf der Entscheidungsebene zu etablieren, haben sie oft den Eindruck, sich dem Zwang, unmoralisch zu handeln, nicht entziehen zu können, wenn sie Aussichten auf Teilhabe am Erfolg haben wollen.

Wie weit ist das Phänomen „Korruption“ verbreitet? Die Organisation „Transparency International“ veröffentlicht regelmäßig eine Rangreihe der am wenigsten korrupten Staaten zu den am stärksten beeinträchtigten. Als praktisch korruptionsfrei steht Finnland an der Spitze, gefolgt von Neuseeland. Dann kommen die anderen skandinavischen Länder, Australien, die kleineren Länder der alten EU, die BR Deutschland an 15. Stelle, Österreich an 16. Stelle vor den USA, Frankreich, Spanien und Italien. An letzter Stelle stehen Haiti und Bangladesh, die ärmsten Länder.

Ganz sicher zählt der Reichtum eines Landes zu den Einflußgrößen der Korruption, aber genauso sehr  die Verteilung des Lebensstandards und die Qualität des jeweiligen Staatssystemes und der Moral der öffentlichen Entscheidungsträger. Korruption gibt es laut Studien vor allem in Behörden, und hier in den Bereichen Beschaffung und Auftragsvergabe. Doch sind alle Bereiche der Gesellschaft betroffen, die Wirtschaft wie das Gesundheitswesen, Kirchen wie Sportvereine und –funktionäre.  Korruption ist Chefsache, je höher der Posten und damit die Verantwortung, umso eher eine Beteiligung an Korruption. Noch immer beliebt sind Geldzuwendungen, aber auch Sachzuwendungen aller Art vom Plasmafernseher bis zu Ferienreisen.

Wenn ein Amtsträger seine öffentliche Macht mißbraucht, dann sinkt auch das Vertrauen der Bevölkerung in ihn, und die Bevölkerung fängt an, an der Vertrauenswürdigkeit der Regierung und der politischen Entscheidungsträger zu zweifeln. Mit der Korruptionswahrnehmung erhöht sich die Unzufriedenheit mit der politischen und wirtschaftlichen Leistung des Systems, was im Extremfall wiederum die Präferenz für eine demokratische Ordnung unterminieren kann.

Zur Bekämpfung von Korruption ist vor allem Transparenz auf allen Ebenen nötig. Nur durch Transparenz der Beziehungen zwischen Wirtschaft, Politik und Verwaltung kann Korruption effektiv bekämpft werden. Außerdem müssen eindeutige Rechtsrahmen und effizientere Verwaltungen geschaffen werden. Auch ein häufiger Regierungswechsel und Austausch von politischem Personal kann zur Rückbildung von Korruption führen, einer der Gründe, der den politischen Proporz in Österreich auch unter den Gesichtspunkten der Korruptionsbekämpfung in kritischem Licht erscheinen läßt.